Sitzung des Ortsgemeinderates Lustadt am 20.05.2021


Am Donnerstag, 20.05.2021 um 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rat- und Bürgerhauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt eine Sitzung des
Ortsgemeinderates Lustadt statt.

Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt und kann über www.zoom.us, Meeting-ID: 955 7511 1007 und Kenncode: 912895 virtuell verfolgt werden. Die
Öffentlichkeit kann den Sitzungsablauf auch im Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt, über einen Monitor/eine Leinwand verfolgen.
Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen, eine generelle Maskenpflicht und eine Pflicht zur Kontakterfassung für Zuhörer.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Durchführung der Ratssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
3 Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Schaffung von Wohnraum
4 Erstellung des neuen Forsteinrichtungswerkes 2021 durch das Landesforsten; hier: Beauftragung
5 Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Lingenfeld auf das Zieljahr 2035
Vorstellung des Entwurfsstandes sowie Zustimmung für den Feststellungsbeschluss durch den Verbandsgemeinderat Lingenfeld
6 Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Anhörung und Offenlage der 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein- Neckar, Kapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“
7 Rahmenvereinbarungen für Unterhaltungsarbeiten im Hoch- und Tiefbau für Liegenschaften der Ortsgemeinde Lustadt; Grundsatzbeschluss
8 Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
8.1 Antrag auf Bauvorbescheid
Neubau Wohngebäude und Abriss Scheune und Nebengebäude
Obere Hauptstraße, Fl.Nr.: 249, 67363 Lustadt
8.2 Antrag auf Bauvorbescheid
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
Römerstraße, Fl.Nrn.: 4816/2, 233, 233/2, 67363 Lustadt
8.3 Antrag auf Bauvorbescheid
Errichtung eines Wohngebäudes mit Garage
Augustin-Violet-Straße, Fl.Nr.: 1517/2, 67363 Lustadt
9 Informationen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
1 Vertragsangelegenheitern
1.1 Vertragsangelegenheiten
1.2 Vertragsangelegenheiten
2 Informationen und Anfragen

Öffentliche Bekanntgaben
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen

Volker Hardardt, Ortsbürgermeiste

Die Bekanntgabe an dieser Stelle ersetzt weder die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld noch die Einladung der Rats- und Ausschussmitglieder.