Sitzung des Ortsgemeinderates Lustadt am 09.09.2021


Am Donnerstag, 09.09.2021 um 19:30 Uhr, findet im Lyra-Sängerheim, Poststraße 6, 67363 Lustadt eine Sitzung des Ortsgemeinderates Lustadt statt.
Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie unter Beachtung der geltenden Schutz- und Hygienebestimmungen statt. Während der gesamten Sitzung besteht eine generelle Maskenpflicht (Maske des Standards KN95/N95, FFP2 oder OP-Masken) auf den Lauf- und Gehwegen; am Sitzungstisch kann die Maske
abgenommen werden. Für die Zuhörer bestehen aus Gründen des Gesundheitsschutzes ggfls. Zutrittsbeschränkungen, sowie ebenfalls eine generelle Maskenpflicht und eine Pflicht zur Kontakterfassung.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Einwohnerfragestunde
3 Ergänzungswahlen zum Umlegungsausschuss der Ortsgemeinde Lustadt
4 Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze in der Ortsgemeinde Lustadt
5 Erlass einer Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen gemäß § 47 Abs. 4 LBauO in der Ortsgemeinde Lustadt
6 1. Änderung des Bebauungsplanes „Holzlagerplätze“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
b.) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
7 Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens für das Neubaugebiet „Östlich der Raiffeisenstraße, Abschnitt A“
nach § 46 Baugesetzbuch (BauGB)
8 1. Änderung des Bebauungsplanes „Holzlagerplätze“ der Ortsgemeinde Lustadt
hier: Satzungsbeschluss
9 Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
10 Stelen Friedhof Unterdorf Auftragsvergabe
11 Antrag der SPD zum Thema Kinder, Jugend und Familie 2021/FB1/LUS/01931
12 Bauanträge, Bauvoranfragen und Befreiungen
12.1 Antrag auf Bauvorbescheid
Errichtung eines Wohnhauses mit 4 Wohneinheiten
Obere Hauptstraße, Fl.Nr.: 357/1, 67363 Lustadt
12.2 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung
Neubau einer Überdachung als Trockenlager sowie Einbau
einer Holzzerkleinerungsmaschine in das bestehende Gebäude Heustraße, Fl.Nr.: 203, 67363 Lustadt
12.3 Antrag auf Baugenehmigung
Errichtung ein Einfriedung Mühlweg, Fl.Nr.: 1419, 67363 Lustadt
12.4 Antrag auf Baugenehmigung
Nutzungsänderung der Außenterrasse für ein Restaurant Obere Hauptstraße, Fl.Nr.: 551, 67363 Lustadt
12.5 Antrag auf Baugenehmigung
Umnutzung eines Archivraumes zu Sozialräumen Waldstraße, Fl.Nr.: 5942/1, 67363 Lustadt
13 Informationen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
1 Vertragsangelegenheit
1.1 Vertragsangelegenheit
2 Informationen und Anfragen

Öffentliche Bekanntgaben
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen

Volker Hardardt, Ortsbürgermeister

Die Bekanntgabe an dieser Stelle ersetzt weder die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld noch die Einladung der Rats- und Ausschussmitglieder.