Sitzung des Bau- und Friedhofsausschusses am 25.02.2021


Am Donnerstag, dem 25.02.2021 um 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rat- und Bürgerhauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt eine Sitzung des
Bau- und Friedhofsausschusses der Ortsgemeinde Lustadt statt.

Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt und kann über
www.zoom.de, der Meeting-ID 93254754918 und den Kenncode 106902 virtuell verfolgt werden.

Die Öffentlichkeit kann den Sitzungsablauf auch im Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde
Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt, über einen Monitor oder eine Leinwand verfolgen. Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen, eine generelle Maskenpflicht und
eine Pflicht zur Kontakterfassung für Zuhörer.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Durchführung der Ausschusssitzung als Videokonferenz;
hier: Zustimmung des Bau- und Friedhofausschusses § 46 Absatz 5 i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO RP
3 Sachstandsbericht: Planung der Erweiterung der Kita Villa Murmelstein
4 Konzept Wasserzapfstellen Friedhof Niederlustadt, Erneuerungen von zwei zusätzlichen Wasserzapfstellen
5 Bebauungsplan „Turnhalle“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Planannahme
b.) Offenlagebeschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2
BauGB)
6 Auftragsvergabe zur Erstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Lustadt
7 Vorstellung und Freigabe der Ausführungsplanung des
Straßenausbaus Gartenweg
8 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens
9 Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
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9.1 Antrag auf Baugenehmigung
Nutzungsänderung der Kellerräume in Wohnraum
Waldstraße, Fl.Nrn.: 437/1, 438/2 und 436/3, 67363 Lustadt
9.2 Antrag auf Baugenehmigung
Nutzungsänderung von Friseurgeschäft zu Motorradersatzteilladen
Bahnhofstraße, Fl.Nr.: 516/6, 67363 Lustadt
2021/FB2/LUS/01530
9.3 Antrag auf Baugenehmigung
Errichtung von Pferdeboxen und -unterständen
Karl-Lehr-Straße, Fl.Nrn.: 1852/15, 1852/17, 1852/21, 67363
Lustadt
9.4 Antrag auf Genehmigung nach dem BImSchG
Betriebserweiterung durch zusätzliche Lagerflächen und den Neubau einer Lagerhalle
Waldstraße, Fl.Nrn.: 5834/22, 5942/1, 67363 Lustadt
10 Informationen und Anfragen

Volker Hardardt, Ortsbürgermeister

Die Bekanntgabe an dieser Stelle ersetzt weder die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld noch die Einladung der Rats- und Ausschussmitglieder.