Sitzung des Bau- und Friedhofsausschusses am 02.09.2021

Am Donnerstag, 02.09.2021 um 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rat- und Bürgerhauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt eine Sitzung des
Bau- und Friedhofsausschusses der Ortsgemeinde Lustadt statt.

Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt und kann über www.zoom.us, Meeting-ID 813 4582 7807 und Kenncode 198296 virtuell verfolgt werden. Die Öffentlichkeit kann den Sitzungsablauf auch im Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde Lustadt, Obere Hauptstraße 140, 67363 Lustadt, über einen Monitor/eine Leinwand verfolgen. Es bestehen gegebenenfalls Zutrittsbeschränkungen, eine generelle Maskenpflicht und eine Pflicht zur Kontakterfassung für Zuhörer.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Durchführung der Ausschusssitzung als Videokonferenz;
hier: Zustimmung des Bau- und Friedhofausschusses § 46 Absatz 5 i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO RP
3 Vorstellung der endgültigen Planung für die Bushaltestelle „Untere Hauptstraße“
4 Barrierfreie Bushaltestellen; hier: Freigabe der Ausführungsunterlagen
5 Vorberatung: Ergänzungswahlen zum Umlegungsausschuss der Ortsgemeinde Lustadt
6 Vorberatung: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Holzlagerplätze“ der Ortsgemeinde Lustadt
a.) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
b.) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
7 Vorberatung: Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens für das Neubaugebiet „Östlich der Raiffeisenstraße,
Abschnitt A“ nach § 46 Baugesetzbuch (BauGB)
8 Vorberatung: Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze in der Ortsgemeinde Lustadt
9 Vorberatung: Erlass einer Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen gemäß § 47 Abs. 4 LBauO in der Ortsgemeinde Lustadt
10 Vorberatung: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Holzlagerplätze“ der Ortsgemeinde Lustadt hier: Satzungsbeschluss
11 Vorberatung: Bebauungsplan „Windpark Oberlustadt“ der Ortsgemeinde Lustadt hier: Aufstellungsbeschluss
12 Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
12.1 Antrag auf Baugenehmigung
Nutzungsänderung der Außenterrasse für ein Restaurant
Obere Hauptstraße, Fl.Nr.: 551, 67363 Lustadt
12.2 Antrag auf Baugenehmigung
Errichtung ein Einfriedung
Mühlweg, Fl.Nr.: 1419, 67363 Lustadt
12.3 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung
Neubau einer Überdachung als Trockenlager sowie Einbau
einer Holzzerkleinerungsmaschine in das bestehende Gebäude
Heustraße, Fl.Nr.: 203, 67363 Lustadt
12.4 Antrag auf Baugenehmigung
Umnutzung eines Archivraumes zu Sozialräumen
Waldstraße, Fl.Nr.: 5942/1, 67363 Lustadt
13 Informationen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
1 Nutzungsvertrag mit der Vantage Towers GmbH zur Errichtung eines Funkmastes
2 Informationen und Anfragen

Volker Hardardt, Ortsbürgermeiste

Die Bekanntgabe an dieser Stelle ersetzt weder die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld noch die Einladung der Rats- und Ausschussmitglieder.